Rückzug von Berlusconi in Italien?

Parlament in Rom
Parlament in Rom - demnächst ohne Berlusconi?

Aufsehen erregende Nachricht aus Italien: Zieht sich Ministerpräsident Silvio Berlusconi nach Ende seiner aktuellen Amtszeit aus der Politik in Italien zurück? Wie stern.de vermeldete, hat der durch seine Affären angeschlagene „Bunga Bunga Presidente“ gegenüber ausländischen Medien seine Amtsmüdigkeit offen gelegt.

Typisch Berlusconi: Anstatt das italienische Volk über die einheimischen Medien über seine Rückzugspläne zu informieren, formulierte er seine Pläne gegenüber Medien im europäischen Ausland. Die Folge: Laut stern.de berichteten am heutigen Donnerstag die italienischen Medien über Berichte ausländischer Zeitungen, gegenüber denen sich Berlusconi über seinen avisierten Rückzug nach Ablauf der aktuellen Legislaturperiode im Jahr 2013 äußerte.

Ist Silvio Berlusconi wirklich amtsmüde? Auf den ersten Blick mag man diese Nachricht gar nicht glauben. Denn schließlich hatte der umstrittene Politiker und Medienmogul immer wieder alle Hebel in Bewegung gesetzt, um im Amt bleiben zu können. Unter anderem hatte es Berlusconi durch Gesetzesänderungen geschafft, den Posten als Ministerpräsident in Rom behalten zu können („Lex Berlusconi“). Erst in dieser Woche fand ein neues Gesetz zur Verkürzung von Verjährungsfristen seine Zustimmung im italienischen Parlament in Rom – ein Gesetz, das auch Berlusconi zugute kommen würde.

Nun scheinen ihm die Affären, unter anderem mit der zum damaligen Zeitpunkt nicht volljährigen marokkanischen Prostituierten "Ruby Rubacuori", zum Stolperstein zu werden – auch wenn der vor kurzem begonnene Prozess nach nicht einmal fünf Minuten Dauer auf den kommenden Mai vertagt worden ist.

Berlusconi formulierte gegenüber der ausländischen Presse auch schon konkrete Ideen, wer in seine Fußstapfen als Ministerpräsident von Italien treten könnte: Sein favorisierter Kandidat scheint der aktuelle Justizminister von Italien Angelino Alfano zu sein. Berlusconi teilte seine Ansichten und Pläne laut stern.de bei einem Abendessen mit ausländischen Medienvertretern mit. Dabei soll sich Berlusconi auch abschlägig zu einer möglichen Kandidatur als Staatspräsident geäußert haben. Den Medienberichten zufolge will Berlusconi laut eigenen Äußerungen in keinem Fall Nachfolger von Giorgio Napolitano als Staatspräsident von Italien werden, sondern favorisiert seinen engen Getreuen Gianni Letta für diese Position.

Christian Bathen

Foto: André Szysnik

Datum: 14.04.2011

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