Silvio Berlusconi kündigt Rückzug aus der Politik an

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi wirft hin. In einem Interview mit der Zeitung „La Repubblica“ erklärte Berlusconi, bei den nächsten Wahlen 2013 nicht mehr als Regierungschef kandidieren zu wollen. Berlusconi sagte, der italienische Justizminister Angelino Alfano solle seine Partei Popolo della Libertà (PDL = Volk der Freiheit) in die Abstimmung führen.

Dass Silvio Berlusconi die Kraft zu regieren ausgegangen sein könnte, kann man kaum glauben. Noch diese Woche hatte sein Leibarzt Umberto Scapagnini in einem Interiew verkündet, Italiens Regierungschef sei „körperlich und intellektuell“ überlegen. Der 74jährige Premier könne an sechs Tagen in der Woche mit einer Frau schlafen, müsse sich am siebten Tag aber ausruhen. Der Arzt, der für die PDL im Parlament sitzt, empfahl Berlusconi, jeweils nachmittags ein 45minütiges Nickerchen – so könne dieser seine enorme Energie beibehalten.

Im Interview mit der „Repubblica“ antwortete Silvio Berlusconi jetzt auf die Frage, ob er erneut kandidieren wolle: „Assolutamente no. Il candidato premier del centrodestra sarà Alfano. Io, se potessi, lascerei già ora..." “Absolut Nein. Der Kandidat von Mitte-Rechts wird Alfano sein. Wenn ich könnte, würde ich sofort aufhören…“ Klarer kann man kaum zum Ausdruck bringen, dass einem die Lust am Regieren vergangen ist.

Berlusconi erklärte weiter, er wolle auch nicht Staatspräsident werden. Für die Nachfolge von Staatsoberhaupt Giorgio Napolitano schlug er seinen Stabschef Gianni Letta vor. Letta habe ein gutes Verhältnis auch zu den Mitte-Links-Politikern und könne auch deren Stimmen gewinnen.

Bereits im April hatte Berlusconi mit einem Rückzug aus der Politik öffentlich kokettiert. Zuletzt musste der „Cavaliere“ einige politische Niederlagen hinnehmen. So hatten die Italiener in einem Referendum gegen die Pläne der Regierung, neue Atomkraftwerke zu bauen, gestimmt. Ebenso stimmte die Bevölkerung gegen eine Privatisierung der Wasserwirtschaft und ein Gesetz, dass Regierungsmitgliedern erlauben sollte, Gerichtstermine nicht wahrzunehmen. Auch hatte Berlusconis Partei bei den letzten Kommunalwahlen schwere Niederlagen hinnehmen müssen. Unter anderem ging die PdL-Hochburg Mailand verloren.

Im „Ruby-Prozess“, bei dem es darum geht, ob Berslusconi Sex mit einer minderjährigen Prostituierten hatte, konnte Italiens Regierungschef jetzt einen Erfolg verbuchen. Das Verfassungsgericht hat einen Einspruch Berlusconis zugelassen, der sich gegen die Zuständigkeit des Mailänder Gerichts wendet. Berlusconis Anwälte hatten argumentiert, nicht ein Strafgericht sondern ein Ministergericht sei zuständig.“ Die Entscheidung wird den Prozess wahrscheinlich um Monate verzögern. Zeitgleich laufen gegen Silvio Berlusconi verschiedene Verfahren wegen Korruption und Steuerhinterziehung.